Anne Jebbari

Telefon: 0211 89 21477
E-Mail: anne.jebbari@duesseldorf.de

Landeshauptstadt Düsseldorf
Amt für Migration und Integration
Kommunales Integrationszentrum
Redlichstraße 2a
40239 Düsseldorf

Vertrauenskodex
Gemeinsam achtsam. Gemeinsam respektvoll.

Unser Leitmotiv
Diese Veranstaltung steht für gegenseitigen Respekt, Teilhabe und einen achtsamen Umgang miteinander. Wir wollen im Rahmen unserer Veranstaltung ein Umfeld schaffen, in dem sich alle Teilnehmenden willkommen und wertgeschätzt fühlen.

Uns ist bewusst, dass es keine Räume ohne Diskriminierung gibt – umso wichtiger ist es, aufmerksam zu sein und Verantwortung füreinander zu übernehmen.

Wir laden alle Teilnehmenden ein, aktiv dazu beizutragen, eine Atmosphäre zu gestalten, die allen eine offene und respektvolle Beteiligung ermöglicht.

Unser Kodex
Wir möchten, dass sich alle sicher und willkommen fühlen.
Deshalb gilt für uns:

• Wir gehen respektvoll, offen und wertschätzend miteinander um – in Gesprächen, Diskussionen und Pausen.
• Wir dulden keinerlei Form von diskriminierendem, grenzüberschreitendem oder übergriffigem Verhalten.
• Wir hören zu, wenn jemand eine Erfahrung teilt, und nehmen Anliegen ernst.
• Wir übernehmen gemeinsam Verantwortung für ein respektvolles Miteinander.
• Wir behalten uns vor, von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen auszuschließen, die sich nicht an diese Vorgaben halten.

Vielen Dank für Ihren Beitrag.

Bei der Anmeldung zur "Lesung mit Dr. Özgür Özvatan: "Jede Stimme zählt" werden personenbezogene Daten
entsprechend der einzugebenden Daten erhoben. Die Datenerhebung und
Datenspeicherung erfolgt durch das "Amt für Migration und Integration" ausschließlich zur Durchführung
der Veranstaltung. Eine Weitergabe der erhobenen Daten an Dritte erfolgt nicht. Mit der
Anmeldung erklärt sich die Anmelderin bzw. der Anmelder damit einverstanden.
Die Einzelheiten zum Thema Datenschutz können der Erklärung der Landeshauptstadt
Düsseldorf für das Portal Beteiligung NRW entnommen werden.
Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung für das Hauptportal des Dienstes
„beteiligungen.nrw.de“.

Datenschutzerklärung
Wir nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde
haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Schutz
Ihrer personenbezogenen Daten sowohl von uns als auch von unseren externen
Dienstleistern beachtet werden. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzinformation
daher einen Überblick darüber geben, wie der Schutz Ihrer Daten gewährleistet ist, welche
Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und wie sie verwendet werden.
Diese Datenschutzerklärung gilt ausschließlich für die Seite
https://beteiligung.nrw.de/portal/hauptportal, im Weiteren als Beteiligungsportal
bezeichnet. Der Zweck dieses Beteiligungsportals und der Datenverarbeitung ist die
Bereitstellung von Informationen und die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger
öffentlicher Belange (TöB).

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter
Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten auf dem Portal der Landeshauptstadt
Düsseldorf von Beteiligung NRW ist die
Landeshauptstadt Düsseldorf
Hauptamt - Amt für Personal, Organisation und IT
Moskauer Straße 25 - 27
40227 Düsseldorf
Mail: hauptamt@duesseldorf.de
Die Datenschutzbeauftragte der Landeshauptstadt Düsseldorf erreichen Sie per Mail
unter datenschutz@duesseldorf.de oder über die Adresse
Landeshauptstadt Düsseldorf
Behördliche Datenschutzbeauftragte
Marktplatz 3
40213 Düsseldorf

2. Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie der Schutz Ihrer Daten
bei Nutzung dieses Beteiligungsportals gewährleistet wird und welche Art von Daten zu
welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb dieses Beteiligungsportals verarbeitet
werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.
Rechtliche Grundlagen sind neben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Datenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG
NRW), insbesondere § 3 DSG NRW. Bezüglich der Definition der verwendeten Begriffe wie
z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ wird auf Artikel 4 DSGVO
verwiesen.
Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte
Rechtslagen, bei Änderungen des Beteiligungsportals oder der Datenverarbeitung
anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung des Beteiligungsportals und der
eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich
werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut
durchzulesen. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der
Datenschutzerklärung Regelungen eines Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten,
erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.
Personen unter 16 Jahren sollten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es
sei denn, die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten wurde erteilt (Artikel 8 Abs. 1
DSGVO). Die Zustimmung muss dann ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Artikel 8
Abs. 2 DSGVO). Eltern oder Sorgeberechtigten haben das Recht, Auskunft über die von ihren
Kindern, sofern die Kinder nicht voll geschäftsfähig sind, ermittelten personenbezogenen
Daten zu erhalten. Dieses Recht können Sie über Ihr Auskunftsrecht wahrnehmen.
Hosting
Um die Verfügbarkeit des Beteiligungsportals zu gewährleisten, kooperiert die
Landeshauptstadt Düsseldorf mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-
Westfalen (IT.NRW), Mauerstraße 51, 40476 Düsseldorf. Die Landeshauptstadt Düsseldorf
hat mit IT.NRW einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Artikel 28 DSGVO über die
Speicherung und Verarbeitung von Daten geschlossen. Die Daten werden vor Verlust,
Missbrauch und unbefugtem oder nicht genehmigtem Zugriff, Weitergabe, Änderung oder
Löschung durch technische und organisatorische Maßnahmen geschützt.
Hyperlinks auf den Webseiten der einzelnen Beteiligungsverfahren
Die Beteiligungsportal- und -verfahrensseiten können Hyperlinks auf externe Webseiten
und Dienste enthalten. Diese Datenschutzerklärung erstreckt sich nicht auf diese
Hyperlinks. Für diese Webseiten und Dienste gelten stets die Datenschutzbestimmungen
des jeweiligen Verantwortlichen, der das Beteiligungsverfahren durchführt und dafür diese
Plattform nutzt. Bitte beachten Sie daher auch die Datenschutzerklärungen und
Datenschutzrichtlinien auf diesen externen Webseiten und Diensten.

3. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?
Das Beteiligungsportal verwendet informationstechnische Protokolle. Diese Protokolle
regeln die elektronische Kommunikation zwischen den beteiligten Computern und Geräten
und sind insbesondere für die Sicherheit dieser Kommunikation verantwortlich. Außerdem
übermittelt Ihre Browser-Software verschiedene Informationen, die dann in sogenannten
Protokolldateien gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die
folgenden Daten werden hierbei gespeichert und verarbeitet:
 IP-Adresse
 Datum und Uhrzeit des Zugriffs
 Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die
gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,
 Zugriffsstatus des Web-Servers (z. B.: Datei übertragen, Datei nicht gefunden,
Kommando nicht ausgeführt) und Namen der angeforderten Datei.
 Referer-Eintrag, d.h. die Angabe, von welcher Webseite die gerade geladene
Webseite aufgerufen wurde.
Diese Daten werden in sogenannten Log-Files gespeichert und für statistische Zwecke
ausgewertet. Diese Log-Files werden nach fünf Tagen gelöscht.
Außerdem speichert und verarbeitet das Beteiligungsportal mindestens folgende Daten bei
Ihrer Registrierung als Portalnutzer:
 Vorname
 Nachname
 E-Mail-Adresse
Die Nutzerdaten werden bei Inaktivität nach der vorgegebenen Frist von 365 Tagen
gelöscht.
Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Artikel 6 Absatz 1
Buchstabe e und Absatz 3 DSGVO i.V.m. § 3 Absatz 1 DSG NRW und § 18 Absatz 1 und 2 des
E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen (EGovG NRW).
Einsatz von Cookies und Cache-Speicher

Im Rahmen der Nutzung des Beteiligungsportals werden zudem folgende Kategorien von
Cookies gesetzt:
 Technische Cookies (JSession-ID, Cookie zum Cross Site Request Forgery Schutz, JSF-
Flash-Scope)
 Cookies zur Unterstützung fachlicher Anwendungsfälle
Bitte beachten Sie, dass es von den Einstellungen im Browser des Aufrufers abhängig ist, ob
die Ressourcen tatsächlich im Cache-Speicher abgelegt werden. Die Cookies beider
Kategorien beinhalten keine persönlichen Daten und können nicht einzeln deaktiviert
werden. Diese Cookies werden zu folgendem Zweck eingesetzt:
 Session Cookie; Name: JSESSIONID; Wert: Identifier der Nutzersession; Zweck: Das
Cookie erlaubt die Zuordnung einzelner Requests zu einer bestehenden
Nutzersession und ist fester Bestandteil des unterliegenden Frameworks. Das
Cookie wird nach Schließen des Browsers gelöscht.
 Cookie zum einmaligen Ausfüllen anonymer Fragebögen; Name:
questionaire_gegenstand_vote_FRAGEBOGEN_ID; Wert Absendezeitpunkt des
anonymen Fragebogens: Zweck: Verhindern das mehrmalige Ausfüllen eines
Fragebogens. Das Cookie wird für 6 Monate im Browser gespeichert.
 Cookie zum einmaligen Ausfüllen eines anonymen Evaluationsbogens; Name:
evaluation_veranstaltung_FRAGEBOGEN_ID; Wert: Absendezeitpunkt des anonymen
Evaluationsbogens; Verhindern das mehrmalige Ausfüllen eines Fragebogens. Das
Cookie wird für 6 Monate im Browser gespeichert.
 Cookie zum einmaligen Bewerten eines Beitrags/einer Meldung; Name:
beteiligung_vote_BETEILIGUNG_ID; Wert: ID des Beitrags/ID der Meldung; Zweck:
Dieses Cookie verhindert das mehrmalige Bewerten (positiv/negativ) eines Beitrags
bzw. einer Meldung. Das Cookie wird für 6 Monate im Browser gespeichert.
 Cookie zur Anbindung an das Servicekonto.NRW (Cookie zum Cross Site Request
Forgery Schutz); Name: pac4jCrsfToken; Wert: Zufälliger Wert; Zweck: Dieses Cookie
verhindert das Nachahmen eines Redirects nach erfolgter Anmeldung am
Servicekonto.NRW. Das Cookie wird nach Schließen des Browsers gelöscht.
 Cookies zur Fachadministration; Name: csfcfc; Wert: Zufälliger Wert; Zweck: Speicher
von einzelne Daten zwischen zwei Requests (z.B. aktiver Tab). Das Cookie wird nach
Schließen des Browsers gelöscht.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Suchdienste
Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht. Ausnahme:
Sowohl bei den Darstellungs- als auch bei den Suchdiensten in den Kartendarstellungen
wird die IP-Adresse sowie der User-Agent übertragen. In den Karten in Beteiligung NRW
werden standardmäßig die Darstellungsdienste TopPlus Open und DOP verwendet, die auf
Servern von IT.NRW betrieben werden. Im Falle der Suchdienste wird der Suchstring des
Nutzers an den Geokodierungsdienst übermittelt. In Beteiligung NRW wird der
Geokodierungsdienst des Bundesamts für Kartographie und Geodäsie (BKG) für die
Adresssuche genutzt. Wird bei einer Suche mit diesem Geokodierungsdienst kein Ergebnis
gefunden, so wird der Suchdienst Nominatim von OpenStreetMap angefragt.
Die beiden Dienste verfügen jeweils über eine eigene Datenschutzerklärung:
 https://www.bkg.bund.de/DE/Service/Datenschutz/datenschutz.html
 https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Weitere Informationen sind
unter https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy verfügbar.
Soziale Medien
Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzung von Sozialen Medien,
die über dieses Internetangebot – nach vorheriger Einwilligung – erreichbar werden, auch
die Übermittlung von personenbezogenen Daten beinhalten kann.

4. Rechte der betroffenen Person
Soweit personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden, sind Sie betroffene Person
gemäß der DSGVO. Daraus ergeben sich die folgenden Rechte für Sie:
 Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO: Die Betroffenen haben das Recht, Auskunft über
ihre bei der Landeshauptstadt Düsseldorf verarbeiteten personenbezogenen Daten
und insbesondere über ihren Verarbeitungszweck sowie ihre Speicherdauer zu
erhalten.
 Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO: Dieses Recht umfasst, unrichtige
personenbezogene Daten korrigieren oder unvollständige personenbezogene Daten
vervollständigen zu lassen.
 Recht auf Löschung, Artikel 17 DSGVO: Die Betroffenen haben das Recht,
personenbezogene Daten löschen zu lassen. Daten können gelöscht werden, wenn
die Verwendung zu dem bestimmten Zweck nicht mehr notwendig ist, die erteilte
Einwilligung widerrufen wurde oder die personenbezogenen Daten unrechtmäßig
verarbeitet wurden. Dem Löschungsbegehren dürfen keine Rechtsgründe
entgegenstehen, wie sie insbesondere in Artikel 17 Abs. 3 DSGVO aufgezählt
werden.
 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO: Die Betroffenen haben
das Recht, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die weitere Verarbeitung
der personenbezogenen Daten einzuschränken.
 Recht auf die Datenübertragbarkeit, Artikel 20 DSGVO: Die betroffene Person hat
das Recht, die sie betreffenden Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren
Format vom Verantwortlichen zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem
anderen Verantwortlichen bereitstellen zu lassen.
 Recht auf Widerspruch, Artikel 21 DSGVO: Die betroffene Person hat das Recht, aus
Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der
Verarbeitung ihrer vom Verantwortlichen erhobenen personenbezogenen Daten zu
widersprechen.
 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling, Artikel 22 DSGVO:
Die betroffene Person hat das Recht, einer ausschließlich auf einer automatisierten
Verarbeitung- einschließlich Profiling- beruhenden Entscheidung nicht unterworfen
zu werden, sofern kein Ausnahmegrund nach Absatz 2 dieser Vorschrift greift.
 Recht auf Widerruf der erteilten Einwilligungserklärung: Soweit die
Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Einwilligung beruht, hat die betroffene
Person das Recht, ihre erteilte Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen.

Zwecks Wahrnehmung Ihrer Rechte als Nutzer hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten
wenden Sie sich bitte an kontakt@open.nrw.de.
Recht auf Beschwerde
Sie haben zudem das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und
Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) Beschwerde
einzulegen. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes
Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter poststelle@ldi.nrw.de oder über die
Adresse:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2-4
40213 Düsseldorf
Tel. 0211-384240
E-Mail poststelle@ldi.nrw.de