Kontakt
Sebastian Küx
E-Mail: sebastian.kuex@stadt-emmerich.de
Datenschutzerklärung
Abgabe von Stellungnahmen
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Nicht fristgerecht
abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan
unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen
müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans nicht von Bedeutung ist.
Mit Verweis auf das Gesetz zum Schutz personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz NRW) wird
darauf aufmerksam gemacht, dass die Namen der Personen, die Stellungnahmen zur Planung
abgeben, in den Vorlagen für die öffentlichen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse aufgeführt
werden, soweit dies von den betroffenen Personen nicht ausdrücklich verweigert wurde.