Bauleitplan Stadt Jülich Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplan Nr. A 28n "Campus Merscher Höhe / Brainergy Park NEU"

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Bei dem 01.01.2020 rechtskräftige Bebauungsplan A28 „Campus Merscher Höhe / Brainergy Park“ lag der Fokus noch auf dem interkommunalen Gedanken, in Folge der weiteren Planungen wurde allerdings deutlich, dass der Leigedanke in der Schaffung eines innovativen, interkommunalen Strukturwandelprojektes inmitten des Rheinischen Reviers besteht. Hierfür wird eine Überarbeitung / Anpassung des ursprünglichen Bebauungsplangefüges erforderlich. Da hierbei voraussichtlich umfänglich in das Festsetzungsgefüge des Ursprungsplanes eingegriffen wird scheidet die Möglichkeit einer Änderung des Bebauungsplanes i.S.d. § 1 (8) BauGB bzw. § 13 BauGB aus. Stattdessen erfolgt die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Jülich A28n Bebauungsplan Jülich A28n „Campus Merscher Höhe / Brainergy Park NEU“.

Der Antrag auf Aufstellung des Bebauungsplanes Jülich A28n „Campus Merscher Höhe / Brainergy Park NEU“ der Brainergy Park Jülich GmbH mit Beschreibung der erforderlichen Überarbeitungen / Anpassungen ist als Anlage 2 beigefügt. In einem ersten Schritt soll nun der Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Im Anschluss wird voraussichtlich ein „Scoping-Termin“ stattfinden, in dem mit den Fachbehörden die für die Prüfung der Umweltbelange im konkreten Fall erforderlichen Schritte abgestimmt werden. Mit dieser Vorabstimmung können dann die Bebauungsplanunterlagen erarbeitet werden.

Kontaktperson

Frau Angela Jumpertz
Telefon: 02461/63-257
E-Mail: ajumpertz@juelich.de

Datenschutzerklärung

Datenschutz

Soziale Netzwerke sind auf dem Vormarsch. Die immense Vernetzung charakterisiert den Wandel unserer Gesellschaft hin zum „gläsernen Menschen". Dabei ist Privatsphäre ein hohes Gut, das es zu schützen gilt.

Behördlicher Datenschutz – Ziele
Die Stadtverwaltung Jülich schreibt dem Datenschutz einen hohen Stellenwert zu. Für den Bereich der öffentlichen Verwaltung ist in Gesetzen und Verordnungen genau definiert, welche Daten für die Bearbeitung öffentlicher Aufgaben erhoben, genutzt, gespeichert und weiter übermittelt werden dürfen. Ziel ist der Schutz personenbezogener Daten. Die Bürgerinnen und Bürger haben vor Ort eine qualifizierte Datenschutzinstanz zum Schutz Ihres Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung (s. Ansprechpartner).

Aufgaben des Datenschutzbeauftragen
Zu den Kernbereichen des Datenschutzbeauftragen zählen Unterstützung, Kontrolle sowie Auskunft an Bürgerinnen und Bürger. Er unterliegt dabei einer Mitteilungs-, Informations-, Beratungs- und Sensibilisierungspflicht.
Vorrangig kümmert er sich um die Gestaltung und Auswahl von Verarbeitungsverfahren personenbezogener Daten und steckt deren Rahmenbedingen fest. Er schult und berät darüber hinaus die Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung im richtigen Umgang mit sensiblen Daten.

Beispielhafte Aufgabenbeschreibung

  • Führung des Verfahrensverzeichnissen (einschließlich Einsichtgewährung)
  • Durchführung der Vorabkontrolle
  • Unterstützung bei der Sicherstellung des Datenschutzes
  • Beratung der datenverarbeitenden Stelle bei der Gestaltung und Auswahl von Verfahren zur Verarbeitung personenbezogener Daten
  • Überwachung der Einhaltung der einschlägigen Vorschriften bei der Einführung neuer verfahren oder der Änderung bestehender Verfahren

Ansprechpartner/in

Datenschutzbeauftragte

Dilara Sarioglu
- Amt für Rats- und Rechtsangelegenheiten -
Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
Neues Rathaus, Zimmer 116
Telefon: 02461  63-348
E-Mail: datenschutzbeauftragter@juelich.de


Stellvertreterin
Tanja Oberst
- Amt für Rats- und Rechtsangelegenheiten -
Große Rurstraße 17, 52428 Jülich
Neues Rathaus, Zimmer 116
Telefon: 02461  63-375
E-Mail: datenschutzbeauftragter@juelich.de

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