Bebauungsplan Stadt Horn-Bad Meinberg Frühzeitige Beteiligung

Bebauungsplan M 31 "Grundschule Bad Meinberg"

  • Status Aktiv
  • Zeitraum 20.11.2024 bis 20.12.2024
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Schmuckgrafik - öffne Lightbox

Ziel des Bauleitplanverfahrens ist es die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau einer dreizügigen Grundschule auf der Grünfläche neben dem Heinrich-Drake-Platz zu schaffen, um den Bedarf an Grundschulplätzen in einer qualifizierten baulichen Einrichtung langfristig gerecht zu werden.

Der Planbereich umfasst die Flurstücke 269, 307, 476, 514 tlw. und 642 tlw. in der Gemarkung Bad Meinberg, Flur 4.

In der nachstehenden Übersicht ist der räumliche Geltungsbereich dargestellt. Für die genaue Abgrenzung des Plangebietes ist die Grenzziehung in dem Entwurf der Planzeichnung verbindlich.

Damit sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung unterrichten kann und um der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme zugeben, wird der Vorentwurf des Bebauungsplanes M 31 „Grundschule Bad Meinberg“ mit Begründung in der Zeit vom

20.11.2024 bis zum 20.12.2024 (einschließlich)

im Internet veröffentlicht.

Der Inhalt der Bekanntmachung und die vorgenannten Unterlagen sind auf der Homepage der Stadt Horn-Bad Meinberg unter folgender Adresse abrufbar: www.horn-badmeinberg.de/Aktuelles/Bekanntmachungen.

Die Unterlagen sind auch über das zentrale Beteiligungsportal des Landes NRW zugänglich: www.beteiligung.nrw.de/portal/hbm.

Zusätzlich zu der Veröffentlichung im Internet werden die Unterlagen im Fachbereich Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften der Stadt Horn-Bad Meinberg (Marktplatz 2, 2. Obergeschoss, Aushangbereich im Flur) während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt und können von jedermann eingesehen werden.

Der genannte Ort der öffentlichen Auslegung im 2. Obergeschoss ist nicht barrierefrei zu erreichen. Für Personen, die dies ein unüberwindbares Hindernis darstellt, wird die Beteiligung in einem barrierefrei zugänglichen Raum durchgeführt.

Hinweise gem. § 3 Abs. 2 S. 4 Nr. 1 bis Nr. 4 BauGB:

Während der Dauer der Veröffentlichungsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden, z.B. per E-Mail an beteiligung@horn-badmeinberg.de, können bei Bedarf aber auch auf anderem Weg abgegeben werden (z.B. Postweg, mündlich zur Niederschrift).

Der Beschluss zur Aufstellung und zur Durchführung der Frühzeitigen Beteiligung des Bebauungsplanes M 31 „Grundschule Bad Meinberg“ wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Horn-Bad Meinberg, den 15.11.2024

gez.

Krüger

Kontaktperson

Manuela Horst

Marktplatz 2

32805 Horn-Bad Meinberg

Datenschutzerklärung

Erklärung zum Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten hat für die Stadt Horn-Bad Meinberg oberste Priorität. Dieses Prinzip gilt für unser Internetangebot ebenso wie für unsere konventionellen Dienstleistungen.

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Webseite sowie über Ihr Interesse an uns und unseren Leistungen. Wir nehmen den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst und möchten, dass Sie sich beim Besuch unserer Internetseiten sicher fühlen. Daher möchten wir Sie an dieser Stelle informieren, wie wir die Datenschutzbestimmungen in unseren Internetangeboten umsetzen. Wir verarbeiten persönliche Daten, die beim Besuch unserer Webseiten erhoben werden, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen etc. identifiziert werden kann. 

Die mit dem Formular erhobenen personenbezogenen Daten werden von der Stadt Horn-Bad Meinberg nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weitergegeben. Ihre Daten werden ausschließlich von den jeweilig für den Formularzweck zuständigen Abteilungen genutzt. Die mit dem Formular erhobenen personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn die Stadt Horn-Bad Meinberg durch Sie dazu aufgefordert wird und/oder gesetzliche Vorgaben dies erfordern.

Protokollierung beim Aufruf unserer Webseite

Jeder Zugriff auf unsere Webseite und jeder Abruf einer auf unserer Webseite hinterlegten Datei wird protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Dabei werden folgende Angaben protokolliert: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP-Adressen der anfragenden Rechner bei der Protokollierung einbezogen.

Datenweitergabe an Dritte

Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre Einwilligung. Erhebungen von personenbezogenen Daten sowie deren Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institutionen und Behörden erfolgen nur im Rahmen der einschlägigen Gesetze bzw. sofern wir durch Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind. Alle Mitarbeiter und Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der Datenschutzbestimmungen verpflichtet worden.

Verwendung von Cookies

Wir setzen auf unserer Seite Session-Cookies ein. Cookies sind kleine Datenmengen, die vom Betreiber einer Webseite auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Für die Durchführung einiger Funktionen unserer Webpräsenz werden Daten in Cookies gespeichert (z. B. in der Navigation). Temporäre Cookies werden beim Schließen des Browsers automatisch gelöscht. Sie enthalten lediglich eine Identifikations-Nummer (Session ID), die es dem Server erlaubt, die aufeinanderfolgenden Anfragen des Browsers demselben Benutzer zuzuordnen. Temporäre Cookies werden von vielen Servern verwendet, sie stellen kein Sicherheitsrisiko dar. Die Daten werden nicht dauerhaft gespeichert. Die Verwendung der zeitlich begrenzten Cookies bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie beim Ausfüllen verschiedener Formulare in unserem Webangebot nicht immer wieder Ihre persönlichen Daten eingeben müssen.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Sollten Sie Cookies deaktiviert haben, dient zur Identifikation einer Person während eines zusammenhängenden Zugriffs auf unsere Website eine sogenannte Session-ID. Es werden keine Daten auf Ihrem Computer gespeichert. Die Session-ID wird nach Beendigung Ihres Zugriffs wieder gelöscht.

Verweise auf externe Links

Diese Webseite enthält Verweise (Links) auf Webseiten, die von Dritten unterhalten werden.

Die Stadt Horn-Bad Meinberg hat keinerlei Kontrolle über die Inhalte der Webseiten Dritter. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Die dort angebotenen Informationen, Waren oder Dienstleistungen werden von der Stadt Horn-Bad Meinberg weder geprüft noch in irgendeiner Weise unterstützt. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Die Stadt Horn-Bad Meinberg übernimmt daher keinerlei Verantwortung, aus welchem Rechtsgrund auch immer, für den Inhalt der Webseiten Dritter.

Ihre Rechte

Sie haben das Recht

  • auf Auskunft nach Artikel 15 DS-GVO,
  • das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DS-GVO,
  • das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DS-GVO,
  • das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DS-GVO ,
  • das Recht auf Datenübertragbarkeit aus Artikel 20 DS-GVO,
  • das Recht auf Widerspruch gemäß Artikel 21 DS-GVO.

Sie haben zudem das Recht, sich bei der Datenschutzaufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer Daten durch uns zu beschweren.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde (Art. 77)
Kontaktdaten der Aufsichtsbehörde:
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,
Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf
Hausanschrift: Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf
Tel.: 0211 38424-0,
Fax-Nr.: 0211 38424-10,
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eine uns gegebenenfalls erteilte datenschutzrechtliche Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können. Der jeweilige Widerruf kann dazu führen, dass unsere Angebote Ihnen nicht mehr oder nur eingeschränkt zur Verfügung gestellt werden können.

Datensicherheit

Um einen unbefugten Zugang oder eine unbefugte Offenlegung zu verhindern und um die Richtigkeit der Daten zu gewährleisten und die berechtigte Nutzung der Daten sicherzustellen, verwenden wir entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen. Dennoch ist keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher. Das bedeutet, dass alle Daten und Informationen, die Sie freiwillig an uns übermitteln, von Dritten im Wege einer widerrechtlichen Datenbeschaffung erlangt werden könnten. Für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern und/oder unautorisierten Zugriffen bei der Datenübertragung durch Dritte kann durch uns keine Verantwortung oder Haftung übernommen werden.

Ansprechpartner zum Datenschutz

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, dann kontaktieren Sie bitte unsere behördliche Datenschutzbeauftragte: datenschutz@horn-badmeinberg.de oder über die Adresse:

Behördliche Datenschutzbeauftragte der Stadt Horn-Bad Meinberg
-persönlich-
Marktplatz 4
32805 Horn-Bad Meinberg

Gegenstände

Übersicht
  • 01 Übersichtsplan
  • 02 Planzeichnung (Vorentwurf)
  • 03 Begründung (Vorentwurf)

Informationen

Übersicht
zum Seitenanfang
Anmelden

Anmelden

Anmelden

Datenschutzeinstellungen

Es werden für den Betrieb der Seite technisch notwendige Cookies gesetzt. Darüber hinaus können Sie Inhalte von Drittanbietern erlauben. Ein Widerruf ist jederzeit möglich.
Weitere Informationen finden Sie unter Datenschutzerklärung und Impressum.