Die kommunale Wärmeplanung hat zum Ziel, Strategien für eine klimaneutrale Wärmeversorgung zu entwickeln und umzusetzen. Und ist somit ein sehr wichtiger Baustein auf dem Weg zur Klimaneutralität.

Erste Informationen zur kommunalen Wärmeplanung sind für die Öffentlichkeit nun auf der Webseite https://www.leichlingen.de/klimaschutz/kommunale-waermeplanung  zu finden.

Nach § 7 Abs. 1 Bundes-Wärmeplanungsgesetz ist die Öffentlichkeit auch offiziell zu beteiligen: „Die planungsverantwortliche Stelle beteiligt im Rahmen der Wärmeplanung nach Maßgabe des § 13 die Öffentlichkeit sowie alle Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Wärmeplanung berührt werden.“ Daher wird ab 25.09.2024 für 30 Tage über das Beteiligungsportal NRW eine Offenlage der relevanten Unterlagen durchgeführt.

Die im Zeitraum 25.09.2024 – 25.10.2024 eingehenden Stellungnahmen werden im Anschluss ausgewertet und in anonymisierter Form zur Entscheidung im Fachausschuss für Klimaneutralität, Umwelt und Zukunftsfragen vorgelegt. Die Absender*innen der Stellungnahmen werden über das Ergebnis der Abwägung informiert.

Die Kommunale Wärmeplanung ist eine grobe strategische Leitplanung und hat daher keine unmittelbaren rechtlichen Auswirkungen für den Einzelnen und enthält auch keinerlei verpflichtenden Vorgaben zum Thema Heizen. Die Planung soll den Leichlinger Bürgerinnen und Bürger vielmehr als Orientierung für ihren Umstieg auf klimafreundliche Heiztechniken dienen, indem sie aufzeigt, wo ein Aus- oder Neubau von Wärmenetzen perspektivisch möglich ist und wo individuelle Lösungen für den Umstieg auf klimafreundliche Heizsysteme, wie beispielsweise Wärmepumpen, gefunden werden müssen. Die Einteilung der Eignungsgebiete ist nicht rechtsverbindlich und soll lediglich als Anhaltspunkt für die Einschätzung der Wahrscheinlichkeiten einer perspektivischen Anschlussmöglichkeit an ein öffentliches Wärmenetz dienen.

Es wurden 20 Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Beteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange abgegeben. Diese werden ausgewertet und dem Ausschuss für Klimaneutralität, Umwelt und Zukunftsfragen der Blütenstadt Leichlingen in seiner Sitzung am 07.11.2024 zur Kenntnis gegeben inklusive einer Mitteilung, wie die Stellungnahme im Endbericht zur kommunalen Wärmeplanung berücksichtigt wird. 

Der kommunale Wärmeplan wird ab Februar 2025 parlamentarisch beraten. Der Endbericht kann über das Ratsinformationssystem eingesehen werden; hier geht es zum RIS: https://sessionnet.owl-it.de/leichlingen/bi/info.asp