Unsere Servicezeiten sind werktags von 7-17 Uhr.

Beratung:

Haben Sie allgemeine Fragen zum Portal Beteiligung NRW oder wünschen Sie Unterstützung bei der Konzeption und Umsetzung von Beteiligungsverfahren bzw. Veranstaltungen? Dann wenden Sie sich gern an das Beratungsteam von Beteiligung NRW:

• über unsere Terminvereinbarungsseite:
  https://beteiligung.nrw.de/k/sprechstunde
• oder per E-Mail an:
  beteiligung.nrw@it.nrw.de (für die Landesverwaltung)
  beteiligung@kdn.de (für Kommunen und Kreise)

Technischer Support:

Haben Sie Fragen oder Probleme bei der Nutzung des Beteiligungsportals oder möchten Sie uns Fehler melden? Dann wenden Sie sich bitte an: 

beteiligung.nrw@verfahrenshotline.de

Presse und Öffentlichkeitsarbeit:

kontakt@open.nrw.de

Dieses Angebot richtet sich an alle Verwaltungsmitarbeitenden des Landes Nordrhein-Westfalen, die Interesse an der Nutzung von Beteiligung NRW haben oder bereits im Portal aktiv sind. Mitarbeiter*innen der Landes-, Kreis- und Kommunalverwaltungen sowie deren Partner sind zur Teilnahme berechtigt.

Bitte melden Sie sich mit Ihrer beruflichen E-Mail-Adresse an!

Für die Beteiligung NRW Sprechstunde gelten neben den allgemeinen Datenschutzhinweisen zum Beteiligungsportal folgende Hinweise:

1. Verantwortlicher und Datenschutzbeauftragter

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten auf dem Beteiligungsportal ist

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf
Tel: +49 (0) 211 8618 50
E-Mail: poststelle@mhkbd.nrw.de

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutz@mhkbd.nrw.de oder über die Adresse:

Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen
Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Jürgensplatz 1
40219 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211 8618 - 4295
Telefax +49 (0) 211 8618 - 54444

2. Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Auf dieser Webseite werden zum Zwecke der Terminvereinbarung / Terminbuchung folgende personenbezogene Daten von Ihnen durch Mitarbeitende des Beteiligung NRW Teams verarbeitet:

• Vor- & Nachname
• E-Mail-Adresse

Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben, an uns übermittelt und gespeichert. Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Ihre Einwilligung. Diese Einwilligung können Sie jederzeit und ohne Begründung für die Zukunft widerrufen. Verarbeitungen bis zu Ihrem Widerruf bleiben davon unberührt.

2.1 Wer erhält die Daten?

Ihre Daten werden von den Berechtigten des Beteiligung NRW Teams verarbeitet.

2.2 Wie lange werden die Daten gespeichert?

Ihre personenbezogenen Daten werden 3 Wochen nach dem gebuchten Termin automatisch gelöscht.

3. Rechte der betroffenen Person

Soweit personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden, sind Sie betroffene Person gemäß der DSGVO. Daraus ergeben sich die folgenden Rechte für Sie:

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO: Die Betroffenen haben das Recht, Auskunft über ihre beim MHKBD verarbeiteten personenbezogenen Daten und insbesondere über ihren Verarbeitungszweck sowie ihre Speicherdauer zu erhalten.
• Recht auf Berichtigung, Artikel 16 DSGVO: Dieses Recht umfasst, unrichtige personenbezogene Daten korrigieren oder unvollständige personenbezogene Daten vervollständigen zu lassen.
• Recht auf Löschung, Artikel 17 DSGVO: Die Betroffenen haben das Recht, personenbezogene Daten löschen zu lassen. Daten können gelöscht werden, wenn die Verwendung zu dem bestimmten Zweck nicht mehr notwendig ist, die erteilte Einwilligung widerrufen wurde oder die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Dem Löschungsbegehren dürfen keine Rechtsgründe entgegenstehen, wie sie insbesondere in Artikel 17 Abs. 3 DSGVO aufgezählt werden.
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Artikel 18 DSGVO: Die Betroffenen haben das Recht, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die weitere Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzuschränken.
• Recht auf die Datenübertragbarkeit, Artikel 20 DSGVO: Die betroffene Person hat das Recht, die sie betreffenden Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, und sie hat das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen bereitstellen zu lassen.
• Recht auf Widerspruch, Artikel 21 DSGVO: Die betroffene Person hat das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung ihrer vom Verantwortlichen erhobenen personenbezogenen Daten zu widersprechen.
• Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling, Artikel 22 DSGVO: Die betroffene Person hat das Recht, einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung- einschließlich Profiling- beruhenden Entscheidung nicht unterworfen zu werden, sofern kein Ausnahmegrund nach Absatz 2 dieser Vorschrift greift.
• Recht auf Widerruf der erteilten Einwilligungserklärung: Soweit die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Einwilligung beruht, hat die betroffene Person das Recht, ihre erteilte Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen.

Zwecks Wahrnehmung Ihrer Rechte als Nutzer hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich an den oben genannten Verantwortlichen wenden.

Recht auf Beschwerde:

Sie haben zudem das Recht, bei der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen (www.ldi.nrw.de) Beschwerde einzulegen. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter poststelle@ldi.nrw.de oder über die Adresse:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestraße 2-4
40213 Düsseldorf
Tel. 0211-384240
E-Mail poststelle@ldi.nrw.de.

—

Datenschutzhinweise zum Videokonferenzsystem Jitsi Meet.NRW:

Rechtliche Rahmenbedingungen:

Bei der Nutzung eines Videokonferenzdienstes (VK) werden personenbezogene Daten verarbeitet. Jeder Initiator einer VK ist damit in der datenschutzrechtlichen Rolle des Verantwortlichen (Bestimmung von Zweck und Mittel der Verarbeitung).

Die Nutzung des Videokonferenzdienstes „Meet.NRW (Jitsi Internet)“ erfolgt auf der Grundlage der DSGVO. IT.NRW folgt der Auffassung der LDI NRW, dass IT.NRW dabei nicht als Telekommunikationsdiensteanbieter i.S.d. TTDSG auftritt.

1. Verantwortliche Stelle

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist

Landesbetrieb
Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Telefax: 0211 9449-8000
poststelle@it.nrw.de

2. Datenschutzbeauftragte

Datenschutzbeauftragte des Landesbetriebes
Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)
Mauerstraße 51
40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 9449-01
Datenschutzbeauftragte@it.nrw.de

3. Verarbeitungen

3.1 Verarbeitung von Nutzungsdaten

3.1.1 Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

IT.NRW verarbeitet nachfolgende Daten.
Zur Gewährleistung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit werden bei jeder Nutzung des Dienstes „Meet.NRW (Jitsi Internet)“ folgende Daten aller Nutzerinnen und Nutzer automatisiert verarbeitet:

•           User-Agent (Browser-Informationen)

•           Datum und Uhrzeit des Abrufs

•           Name des aufgerufenen Internetdienstes

•           Name der aufgerufenen Ressource

•           Name der verwendeten Aktion

•           Abfrage, die der Client gestellt hat

•           übertragene Datenmenge

•           Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

•           IP-Adresse des aufrufenden Rechners

Die Verarbeitung der Daten ist erforderlich, um den Dienst überhaupt zu ermöglichen. Darüber hinaus werden die Daten verarbeitet, um die Sicherheit der informationstechnischen Systeme zu gewährleisten.

1.  

3.1.2 Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage des § 3 Absatz 1 DSG NRW in Verbindung mit Art. 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO.

1.  

3.1.3 Empfänger der personenbezogenen Daten

Empfänger der personenbezogenen Daten ist der Auftragsverarbeiter IT.NRW.

1.  

3.1.4 Wie lange werden die Daten gespeichert?

Eine Verarbeitung der Protokolldateien erfolgt für die Dauer von 12 Wochen.

1.  

3.2 Verarbeitung von Videokonferenzdaten

3.2.1 Welche Daten werden für welchen Zweck verarbeitet?

Durch IT.NRW als Initiator der Videokonferenz – und damit als Verantwortlicher – werden folgende weitere Daten verarbeitet:

1. die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Herstellung der Verbindung zur Videokonferenz (beispielsweise Verwendung des Konferenznamens in Verbindung mit einem UUID (Universal Unique Identifier), E-Mail-Adressen und/oder Telefonnummern, Passwort),
2. die Inhaltsdaten (z. B. frei wählbarer Nutzername, Video-, Audio- und Bildschirmfreigaben, Text des Online-Meeting-Chats nebst Chatverlaufsdaten, Hand heben).

IT.NRW setzt den Videokonferenzdienst „Meet.NRW (Jitsi Internet)“ ein, um virtuelle Besprechungen durchführen oder die virtuelle Teilnahme an hybriden Besprechungen anbieten zu können. Zweck der Datenverarbeitung ist demnach die Nutzung von „Meet.NRW (Jitsi Internet)“ zur Zusammenarbeit im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit.

1.  

3.2.2 Auf welcher Rechtsgrundlage werden diese Daten verarbeitet?

1. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei der Nutzung von Jitsi zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben durch IT.NRW ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e, Abs. 3 DS-GVO i. V. m. für IT.NRW § 2 der Betriebssatzung für den Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen, § 3 StatG NRW, § 3 DSG NRW.
2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung bei der Nutzung von Jitsi im Rahmen Beschäftigtenkontext ist Art. 88 Abs. 1, 6 Abs. 1 lit. e, Abs. 3 DS-GVO i.V.m. § 18 Abs. 1 DSG NRW und Art. 88 Abs. 1, 6 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 18 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 DSG NRW.

1.  

3.2.3 Empfänger der personenbezogenen Daten

Empfänger der Daten gemäß 3.2.1 sind alle Beteiligten der jeweiligen Videokonferenz.

1.  

3.2.4 Wie lange werden die Daten gespeichert?

Die unter 3.2.1 1) genannten personenbezogenen Daten werden nach 12 Wochen gelöscht. Die unter 3.2.1 2) genannten personenbezogenen Daten werden mit Beenden (Schließen) der Videokonferenz gelöscht.

4. Betroffenenrechte

Nach Maßgabe von Art. 15 DSGVO haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten einschließlich eventueller Empfänger und der geplanten Speicherdauer zu erhalten. Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen gemäß Art. 16 DSGVO ein Recht auf Berichtigung zu. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Sie haben nach Artikel 77 DSGVO auch das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Ihre Person betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

5. Kontaktdaten der zuständigen Aufsichtsbehörde

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW)

Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf

Tel.: 0211/38424-0

Fax: 0211/38424-999

E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

www.ldi.nrw.de