An künstlicher Intelligenz kommen Recht und Justiz nicht vorbei. Der Roboter kann und darf nicht zum Richter werden, aber ohne seine Hilfe können Recht und Justiz die Herausforderungen der Digitalisierung nicht bewältigen. Das gilt für die Onlinewirtschaft ebenso wie für die Onlinekriminalität. Die rechtlichen Grenzen künstlicher Intelligenz müssen für alle Bereiche des Rechts im Großen ähnlich aber in den Details unterschiedlich gezogen werden. Präzise gefasste rechtliche Restriktionen müssen wegen der Grundrechtsrelevanz von Anwendungen nicht nur im Strafrecht, sondern auch im Zivil- und Verwaltungsrecht gelten. Wo steht die Justiz im Mai 2022 beim Einsatz künstlicher Intelligenz? Welcher Rechtsrahmen gilt jetzt und künftig? Wohin muss sich eine zeitgemäße Justiz entwickeln und welche justiz- und datenrechtlichen Rahmenbedingungen benötigt sie? Welche Rolle spielen Gerichte, Staatsanwaltschaften und was sind die Aufgaben von Rechtswissenschaft und Rechtspolitik?
11:00 Uhr Grußwort Prof. Dr. Stefan Herzig, Präsident TH Köln
11:05 Uhr Künstliche Intelligenz - Wo sind die Grenzen in der Justiz? Peter Biesenbach, Minister der Justiz NRW
11:20 Uhr Der digitale Arbeitsplatz in der Justiz - Chancen und Grenzen Dr. Bernd Scheiff, Präsident OLG Köln
11:35 Uhr Der Einsatz von KI in der Strafverfolgung Markus Hartmann, LOStA b. d. GStA in Köln, Leiter ZAC NRW
11:50 Uhr KI in der Justiz als Hochrisiko-Anwendung: Ein Ausblick auf die Anforderungen nach dem Entwurf der EU-KI-VO Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht (TH Köln) Vorsitzender GDD e.V., Mitglied der Datenethikkommission
12:10 Uhr Imbiss
13:00 Uhr Wann ist ein Risiko ein Risiko? – Der risikoorientierte Ansatz des Entwurfs der KI-VO auf dem Prüfstand des EP Axel Voss, MdEP, Berichterstatter KI-VO
13:15 Uhr Podiumsdiskussion • Peter Biesenbach • Markus Hartmann • Dr. Bernd Scheiff • Prof. Dr. Rolf Schwartmann • Axel Voss Moderation: Dr. Martin Kessen, Richter am BGH (III.Zivilsenat)
14:25 Uhr Schlusswort Prof. Dr. Erich Hölter, Dekan Fakultät 04 (TH Köln)