Verfahren Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit

Net Zero Valley Rheinisches Revier - Beteiligung zum Umweltbericht

  • Status Ankündigung
  • Zeitraum 25.05.2026 bis 25.06.2026
  • Stellungnahmen 0 Stellungnahmen
Bild vergrößern

Im Rahmen der Bewerbung der Region als künftiges „Net Zero Valley Rheinisches Revier“ durch die Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH ist für dieses Vorhaben zwingend eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchzuführen. Diese Anforderung ergibt sich aus Artikel 17 Absatz 2 Buchstabe c) der Verordnung (EU) 2024/1735 („Net-Zero Industry Act“), ABl. L, 2024/1735 vom 28. Juni 2024. (https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/1735/oj/deu)

Alle initialen Netto-Null-Wirtschaftsflächen sind in den Regionalplänen der Regierungsbezirke Düsseldorf und Köln verortet und entsprechen den dort festgelegten Kategorien gewerblicher Entwicklungsflächen. Im Rahmen der Regionalplanung wurden sie bereits einer standąrdmäßigen Umweltprüfung unterzogen.

Weiterführende Informationen zur Bewerbung der Region als künftiges Net Zero Valley sind im Internet unter der Adresse https://www.rheinisches-revier.de/net-zero-valley frei zugänglich.

Im Rahmen des SUP-Verfahrens wurde ein Umweltbericht nach § 40 des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG), BGBl. I 2021 S. 540, erstellt. Dieser beschreibt und bewertet die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen des Vorhabens. Nach §§ 41 und 42 UVPG sind sowohl die Öffentlichkeit als auch die betroffenen Behörden in diesem Verfahrensschritt zur Beteiligung aufgefordert. (https://www.gesetze-im-internet.de/uvpg/)

Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, den Umweltbericht mit den zugehörigen Anhängen A und B in der Zeit vom

25. Mai 2026 bis einschließlich 25. Juni 2026

im Bereich "Gegenstände" dieser Beteiligung einzusehen. Zusätzlich wird eine Einsicht in Papierform, jeweils montags und mittwochs zwischen 9:00 und 15:30 Uhr am Empfang der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH, Am Brainergy Park 6 in 52428 Jülich angeboten. Hierfür ist eine vorherige Terminvereinbarung unter der Rufnummer +49 2461 7039610 erforderlich. Erläuterungen können vor Ort nicht gegeben werden.

Stellungnahmen zum Umweltbericht können bis einschließlich 25. Juni 2026 über die Schaltfläche "Stellungnahme abgeben" eingereicht werden.

Mit Ablauf der Äußerungsfrist sind alle Äußerungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen.

Kontakt

Ministerium für Wirtschaft,
Industrie, Klimaschutz und Energie
des Landes Nordrhein-Westfalen

Stabstelle Strukturwandel Rheinisches Revier
Referat SRR1
Strategie, Programmentwicklung, Kommunikation
Berger Allee 25, 40213 Düsseldorf

ReferatSRR1@mwike.nrw.de
www.wirtschaft.nrw

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

Für die Nutzung des Portals Beteiligung.NRW des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie NRW (MWIKE NRW) gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung des MWIKE NRW.

Für die Teilnahme an dem Verfahren „Net Zero Valley Rheinisches Revier - Beteiligung zum Umweltbericht“ gilt die nachfolgenden Datenschutzerklärung.

1. Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung:

Verantwortlich gemäß Art. 4 Nummer 7 DS-GVO ist das
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
des Landes Nordrhein-Westfalen
Berger Allee 25
40213 Düsseldorf
Telefon: (0211) 61772 0
E-Mail: poststelle@mwike.nrw.de

2. Datenschutzbeauftragte/r:

Den Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen erreichen Sie per Mail unter datenschutzbeauftragter@mwike.nrw.de oder über die Adresse:

Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
des Landes Nordrhein-Westfalen
- Behördlicher Datenschutzbeauftragter -
Berger Allee 25
40213 Düsseldorf
Telefon: +49 (0) 211-61772-0

3. Zweck und Rechtsgrundlage

Im Rahmen des Verfahrens ist es nicht erforderlich personenbezogene Daten anzugeben. Sollten die von Ihnen übermittelten Daten jedoch personenbezogene Daten enthalten, werden diese zum Zwecke der Durchführung des o.g. Verfahrens gespeichert und verarbeitet. Die Ergebnisse des Verfahrens werden lediglich in anonymisierter Form veröffentlicht.

Die vorrangige Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitungen bildet Art. 6 Abs. 1 lit. e) DS-GVO in Verbindung mit § 3 Datenschutzgesetz NRW.

4. Empfänger der personenbezogenen Daten

Ihre freiwillig angegeben personenbezogenen Daten werden anonymisiert und Ihre Eingaben anschließend durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (Emilie-Preyer-Platz 1, 40479 Düsseldorf), die Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH (Am Brainergy Park 6, 52428 Jülich) und Bosch & Partner GmbH (Kirchhofstraße 2c, 44623 Herne) verarbeitet.

Ansonsten werden Ihre Daten an Dritte nicht weitergeleitet. Eine Datenverarbeitung außerhalb der EU bzw. des EWR findet nicht statt.

5. Automatisierte Entscheidungsfindung / Profiling

Ihre Daten werden vom MWIKE sowie den o.g. Empfänger*innen nicht zu einer automatisierten Entscheidungsfindung oder einem Profiling verwendet.

6. Ihre Rechte als an dem Verfahren teilnehmende Person oder Organisation

Sie haben gegenüber dem MWIKE NRW folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

Wenden Sie sich bitte zur Wahrnehmung dieser Rechte per E-Mail oder schriftlich an:

ReferatSRR1@mwike.nrw.de

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den/die Datenschutzbeauftragte/n des MWIKE datenschutzbeauftragter@mwike.nrw.de wenden.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde eigener Wahl zu. Hierzu gehört auch die für uns zuständige Aufsichtsbehörde:

Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,
Postfach 20 24 4, 40102 Düsseldorf
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

Gegenstände

Übersicht

Informationen

Übersicht
Zum Seitenanfang