Die Unterlagen zur Änderung des Bebauungsplans liegen während der Auslegungszeiten zu jedermanns Einsicht bereit.

Bekanntmachung der Stadt Bocholt

über die öffentliche Auslegung im Rahmen

der 5. Änderung des Bebauungsplans K 1a für den Bereich der Bärendorfstraße mit der Hausnummer 1, der Meckenemstraße mit den geraden Hausnummern 14 bis 30, der Hohenzollernstraße mit den Hausnummern 19 und 21 sowie den geraden Hausnummern 24 bis 36, der Salierstraße mit den Hausnummern 1 und 1a, einschließlich der Willy-Brandt-Straße mit der Hausnummer 15 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr beschloss am 15.12.2021 in Kenntnis der Begründung die Einleitung der 5. Änderung des Bebauungsplans K 1a für den Bereich der Bärendorfstraße mit der Hausnummer 1, der Meckenemstraße mit den geraden Hausnummern 14 bis 30, der Hohenzollernstraße mit den Hausnummern 19 und 21 sowie den geraden Hausnummern 24 bis 36, der Salierstraße mit den Hausnummern 1 und 1a, einschließlich der Willy-Brandt-Straße mit der Hausnummer 15 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes mit folgender städtebaulicher Zielsetzung:

• Änderung der Art und des Maßes der baulichen Nutzung
• Wohnen in der Innenstadt fördern.

Die frühzeitigen Beteiligungsschritte sind inzwischen abgeschlossen. Der Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes K 1a ist nunmehr öffentlich auszulegen. Parallel sind die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Verfahren zu beteiligen.

Der Entwurf zum Bebauungsplan K 1a mit Begründung sowie den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegt vom 20.03.2023 bis einschließlich 21.04.2023 zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Die Offenlegung erfolgt während der Auslegungszeiten bei der Stadt Bocholt im Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, Kaiser-Wilhelm-Straße 52-58, 46395 Bocholt.

Während der Auslegungsfrist können zu diesem Plan Stellungnahmen abgegeben werden.

Kontaktdaten:

Stadt Bocholt, Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, Kaiser-Wilhelm-Straße 52-58, 46395 Bocholt
E-Mail: stadtplanung@bocholt.de
Telefon: 02871-953-391 (Frau Cox)
Fax: 02871-953-385

Stellungnahmen können ebenfalls unter https://beteiligung.nrw.de (Rubrik Bauleitpläne) sowie https://www.bocholt.de/bauleitplanung abgegeben werden.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben.

Durch die Änderung des Bebauungsplanes wird die Zulässigkeit eines Vorhabens, das einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegt, nicht vorbereitet. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der in § 1 Abs. 6 Nr. 7 b BauGB genannten Schutzgüter bestehen ebenfalls nicht. Auch bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass bei der Planung Pflichten zur Vermeidung oder Begrenzung der Auswirkungen von schweren Unfällen nach § 50 Satz 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes zu beachten sind. Im Planbereich und näheren Umfeld sind Störfallbetriebe nicht bekannt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde nicht durchgeführt.

Auslegungszeiten:

vormittags:
montags, mittwochs, donnerstags, freitags                                      von 08.00 – 12.30 Uhr

nachmittags:
montags, mittwochs, donnerstags                                                    von 14.00 – 17.00 Uhr

Hinweis: Außerhalb der genannten Zeiten sind telefonische Terminabsprachen zur Einsichtnahme unter 02871-953-153 oder jan.buschmann@bocholt.de (Herr Buschmann) möglich.

Weitere Informationen sind auch im Internet unter https://www.bocholt.de/bauleitplanung verfügbar.

Bocholt, den 06.03.2023

Der Bürgermeister
In Vertretung

Schlaghecken
Stadtkämmerin

Die entsprechenden Unterlagen werden innerhalb der Beteiligungsfrist hier einzusehen sein.