Katharina Hagen

Telefon: +49 2151 86-1059

Raum 110
 

Anschrift:

Stabsstelle Innenstadt, Geschäftsbereich V

Konrad-Adenauer-Platz 17

47803 Krefeld

Datenschutzerklärung  

Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unseres Online-Angebots ist uns wichtig. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie über die von uns erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten personenbezogenen Daten auf dieser Plattform informieren.

Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage der europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU DSGVO) und BDSG (neu). Weiterhin unterliegt die Stadt Krefeld dem Landesdatenschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSG NRW), die durch uns beauftragte IT NRW unterliegt dem Bundesdatenschutzgesetz (neu) 2018 (BDSG neu).
 

1. Verantwortlicher

Der Oberbürgermeister

Geschäftsbereich V – Stabsstelle Innenstadt

Konrad-Adenauer-Platz 17, 47803 Krefeld

Tel.: 02151 86-1059

E-Mail: innenstadt@krefeld.de
 

2. Datenschutzbeauftragter

Datenschutzbeauftragter der Stadt Krefeld

Von-der-Leyen-Platz 1, 47998 Krefeld,

Tel.: 02151 86-1997, Fax: 02151 86-2110

E-Mail: datenschutz@krefeld.de
 

3. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Stadt Krefeld erarbeitet in eigener Verantwortlichkeit ein Einzelhandels- und Zentrenkonzept. Dieses dient nach Beschluss durch den Rat der Stadt Krefeld der Steuerung des gesamtstädtischen Einzelhandels im Rahmen von Bauleitplanverfahren und Bauvorhaben.

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit wird in Anlehnung an §3 und §4 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt. Im Rahmen dieses Beteiligungsverfahrens werden personenbezogene Daten verarbeitet, um eine geordnete und dokumentierte Beteiligung sicherzustellen und um Hinweise, Anregungen oder Stellungnahmen sachgerecht prüfen und einordnen zu können. In diesem Zusammenhang erfolgt eine Erhebung personenbezogener Daten, soweit dies zur Ermittlung der abwägungsrelevanten Belange erforderlich ist. Die Verarbeitung von Namens- und Adressdaten ist zudem erforderlich, um der Pflicht zur Mitteilung des Abwägungsergebnisses nach § 3 Abs. 2 Satz 4 Halbsatz 2 BauGB nachzukommen.
 

4. Verarbeitete Datenkategorien

- Name, Vorname
- Anschrift
- E-Mail-Adresse (optional)
- Inhalt der Stellungnahme
- ggf. Organisation oder Institution (bei Trägern öffentlicher Belange)
 

5. Empfänger der Daten

Ihre Daten werden ausschließlich intern für dieses Verfahren zur fachlichen Auswertung durch die zuständige Stelle der Stadt Krefeld (hier Stabsstelle Innenstadt) und mit der Sache befasste Fachbereiche verarbeitet und nicht weitergegeben! Außerdem sind sie erforderlich, damit nach dem Abwägungsprozess eine persönliche Abschlussmitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahme versendet werden kann. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt im Auftrag der Stadt Krefeld nur, soweit dies gesetzlich erforderlich ist, jedoch ohne die Veröffentlichung von Adressdaten.

Stellungnahmen ohne Absenderangaben erhalten keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Stellungnahme.
 

6. Dauer der Speicherung

Die personenbezogenen Daten (insbesondere Name und Adresse) werden gemäß den Anforderungen der Rechts- und Nachweispflichten für öffentliche Verfahren gespeichert.

• Die Daten werden für die Dauer des Verfahrens sowie zur Dokumentation und rechtlichen Absicherung gemäß den Vorschriften des Archivgesetzes NRW, der kommunalen Aufbewahrungsfristen und der DSGVO gespeichert.
• Eine Löschung erfolgt spätestens nach 10 Jahren, sofern keine archivwürdigen Unterlagen vorliegen.
• Reine Kontakt- oder Adressdaten ohne archivierungsrelevanten Bezug werden nach Abschluss des Verfahrens und Ablauf etwaiger Rechtsbehelfsfristen gelöscht, i.d.R. nach 1–3 Jahren.
   

7. Rechte der Betroffenen

Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragung und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten wird an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlage hierfür sind die Artikel 15 bis 21 der Datenschutzgrundverordnung.

Sie haben gemäß DSGVO das Recht auf:

• Auskunft (Art. 15 DSGVO)
• Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Löschung (Art. 17 DSGVO
• Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO)
• Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)

Beschwerden über das Vorgehen der Stadt Krefeld in dieser datenschutzrechtlichen Angelegenheit richten Sie an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Postfach 20 04 44, 40102 Düsseldorf, E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de, Tel.: 0211 38-4240.
 

8. Aufbewahrungsfrist für Adressdaten beteiligter Bürger

Adressdaten beteiligter Bürger sollen nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens und Ablauf etwaiger rechtlicher Fristen für maximal drei Jahre aufbewahrt werden, sofern sie nicht als Teil einer archivwürdigen Stellungnahme dauerhaft gespeichert werden müssen.

Stellungnahmen mit wesentlichem Einfluss auf das Verfahren können dauerhaft archiviert werden, wobei die personenbezogenen Daten ggf. zu anonymisieren sind, sofern diese für die Dokumentation nicht zwingend erforderlich sind.
 

Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung im Hauptportal des Beteiligungsportals (https://beteiligung.nrw.de/portal/krefeld/informationen/datenschutz) sowie der Homepage der Stadt Krefeld (https://www.krefeld.de/de/serviceportal/datenschutz/ bzw. https://service.krefeld.de/datenschutz) zu entnehmen.